Bund verrät Lizenzeinnahmen mit Militärmarken

Schweizer Taschenmesser von Victorinox
Die Schweiz vergibt Markenrechte an Victorinox. (Bild: Tigran H. / unsplash)

Bisher war es ein Geheimnis, wie viel der Bund mit den Lizenzen um «Swiss Military» & Co. einnimmt. Genaue Beobachter werden nun aber fündig.

Die Idee, mit den Ausdrücken «Schweizer Armee», «Swiss Army», «Swiss Air Force» oder «Swiss Military» richtig Geld zu verdienen, ist an sich nicht schlecht.

Doch wie fast immer, wenn Beamte sich in Marktwirtschaft üben, geht es nicht selten schief.

Strategie und Umsetzung

Nunmehr lancierte das Bundesamt für Rüstung Armasuisse eine neue Webseite, wie es den Schutz, die Verteidigung und die Lizenzierung der Schweizer Militärmarken vornimmt.

Laut einem eigens herausgegebenen Communiqué zeigt das Bundesamt, die Strategie und Umsetzung, die zur Bewirtschaftung und zum Schutz der Militärmarken verfolgt werden.

Vertrieb von Militärbiscuits

Der Lizenzvertrag mit der Firma Kambly betreffend «Swiss Military» Biscuits wurde im Jahr 2022 abgeschlossen, wie auch muula.ch berichtete.

Kambly habe grosse Erfahrung in der Herstellung und dem Vertrieb der Militärbiscuits, hiess es lobend auf der neuen Webseite diesbezüglich.

Offiziersmesser weltbekannt

Das Schweizer Armeemesser ist aber wahrscheinlich bekannter. Der Militärmarkenauftrag durch das Parlament im Jahr 2013 sowie die Entwicklung der Militärmarkenstrategie des Bundes hängt eng mit der Firma Victorinox zusammen, deren Schweizer Offiziersmesser zur weltweit bekannten Ikone «Swiss Army Knife» geworden ist.

Seit 1996 hat, so Armasuisse, der Bund Victorinox beim Markenschutz und Abwehrkampf gegen insbesondere chinesische Nachahmer unterstützt und ist mit dieser Firma über den aktuell gültigen Exklusivvertrag aus dem Jahr 2004 betreffend die Marke «Swiss Army» auf markenrechtlicher Grundlage partnerschaftlich verbunden.

Armasuisse erkennt die weltweiten Rechte von Victorinox an der Marke «Swiss Army» für Messerschmiedewaren an.

Zuverlässiger Exklusivpartner

Die aktuellen Lizenzprodukte betreffen Uhren und Parfums. Eine Partnerschaft besteht auch auf der beschaffungsrechtlichen Ebene, indem Victorinox seit einem guten Jahrhundert Lieferant der Schweizer Armee für das Soldatenmesser ist, einer für das Militär entwickelten Variante des Offiziersmessers.

Seit vielen Jahren sei Victorinox der zuverlässige Exklusivpartner für die Marke «Swiss Army», lobte der Bund die Zusammenarbeit.

Luxusuhren im Fokus

Weiter gibt es seit 2014 noch einen Lizenzvertrag mit der Firma Chrono AG betreffend «Swiss Military by Chrono» Uhren. Zudem gibt es seit 2014 einen Lizenzvertrag mit der Firma Hanowa AG betreffend «Swiss Military Hanowa» Uhren.

Der aktuelle Lizenzvertrag mit der Firma Breitling AG betreffend Breitling Uhren Edition «Patrouille Suisse» wurde im Jahre 2016 geschlossen.

Breitling, die sich seit kurzer Zeit in Mehrheitsbesitz der Private-Equity-Gesellschaft Partners Group befindet, erstellt Präzisionszeitmesser im Luxussegment und hat seit den 1990er Jahren mehrere limitierte Chronographen Editionen in Zusammenarbeit mit der Patrouille Suisse herausgegeben. Das war etwa im Jahr 2014 zum 50. Jubiläum der Kunstflugstaffel.

Robuste Fliegeruhren im Angebot

Seit dieser Zeit sei Breitling ebenfalls ein zuverlässiger Lizenzpartner, hiess es vom Bund.

Die extrem robusten und stossfesten Qualitätsuhren der Kollektion «Avenger» entsprechen den hohen Anforderungen im Cockpit und den Bedürfnissen der Kunstflugpiloten.

Sie sind Teil des breiten Angebots von Breitling an Fliegeruhren.

Schokolade und Kosmetika

Im Jahr 2021 hat Armasuisse auch mit der Firma swiss brands AG einen exklusiven, mehrere Produktekategorien abdeckenden Lizenzvertrag über die Marken «Swiss Military» und «Swiss Air Force» geschlossen.

Es sei sogar die Entwicklung einer Premiummarke geplant und dies sei Teil des Lizenzvertrags. Die Lizenzprodukte betreffen laut dem Communiqué unter anderem Schokolade, Kosmetika, Trinkflaschen, Outdoor- und Decken für den Hausgebrauch.

Überbleibsel gehen an Bund

Im Rahmen der Lizenzverträge erfolge der Markenschutz und die -verteidigung in Zusammenarbeit mit dem Schweizer Institut für geistiges Eigentum, den Vertragspartnern von Armasuisse und mandatierten Markenanwälten im In- und Ausland, teilte die Administration weiter mit.

Der globale Markenschutz, die Markenbewirtschaftung sowie Prozesskosten zur Verteidigung der geschützten Militärmarken werde mit den Lizenzeinnahmen finanziert, hiess es weiter.

Restbeträge würden jährlich in die Bundeskasse überwiesen, wobei man sich da schon fragt, wie viel bei all dem Aufwand noch übrigbleibt.

Bis zum Ende lesen

Bisher war es ohnehin ein Geheimnis, wie viel der Bund zumindest an Geld erhält.

Wer die neue Webseite aufmerksam durchforstet, so wie muula.ch, der erfährt, dass die Lizenzeinnahmen schwankend seien. Im Jahr 2022 haben sie zumindest rund eine Million Schweizer Franken betragen, steht auch ganz versteckt auf einer Seite im letzten Satz.

Wer also Lizenzeinnahmen wie beim Weltfussballverband Fifa von hunderten von Millionen Franken erwartet hatte, sieht sich getäuscht.

Aufwand höher als Ertrag

Ob sich das Marken-Tamtam beim Militär für die Schweiz wohl lohnt oder nur eine Spielwiese zahlreicher Beamter und Anwälte geworden ist, steht auf einem anderen Stern.

Nun gibt es auch noch eine neue Webseite, die aktuell gehalten werden muss. Die Frage, warum die Lizenzen nicht versteigert oder zumindest nach mehreren Jahrzehnten wie bei Victorinox, nicht neu ausgeschrieben werden, steht ebenfalls im Raum.

Das höchste Gericht der Schweiz hatte aber ohnehin entschieden, dass Private mit den offiziellen Militärmarken der Schweiz eigentlich keinen kommerziellen Nutzen erzielen dürfen.

Vielleicht ist dieser Umstand ja auf Basis einer Vollkostenrechnung erfüllt, weil der Bund damit jedes Jahr deutlich mehr als eine Million Franken an Aufwand hat.

31.05.2023/kut.

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