Die Arbeitslosenversicherung war finanziell unausgeglichen und verschuldet. Die Massnahmen seit Beginn des Jahrtausends zeigen aber Wirkung.
Der Schweiz ist bei der Arbeitslosenversicherung ALV die Sanierung gelungen. Seit Beginn des Jahrtausends war sie finanziell unausgeglichen und aus strukturellen Gründen stark verschuldet gewesen.
Im Rahmen einer Revision wurde im Jahr 2011 vom Gesetzgeber ein Solidaritätsbeitrag eingeführt, der die Entschuldung der ALV beschleunigen sollte. Und siehe da – es hat funktioniert.
Hohe Rücklagen erreicht
Seit der Gesetzesanpassung, bei der ein «Solidaritätsbeitrag» von einem Prozent für Lohnanteile über 148.200 Franken erhoben wurde, flossen der ALV jährlich bis zu 400 Millionen Franken an zusätzlichen Beiträgen zu. Dies teilte das Staatssekretariat für Wirtschaft Seco am Donnerstag mit.
Doch die frohe Botschaft geht noch weiter. Gemäss der gesetzlichen Regelung darf der Solidaritätsbeitrag nämlich nur so lange erhoben werden, bis das Eigenkapital des Ausgleichsfonds der ALV per Ende Jahr die Schwelle von 2,5 Milliarden Franken übersteigt.
Viele offene Stellen
Die aktuellen Zahlen der ALV zeigen, dass die Schweiz genau diese Grenze auf Ende 2022 erreicht. Damit falle das Solidaritätsprozent per 1. Januar 2023 von Gesetzes wegen automatisch weg, hiess es weiter vom Seco.
Ohnehin ist die Arbeitslosenquote in der Schweiz sehr tief und der Arbeitsmarkt boomt, wie auch muula.ch unlängst berichtete. All dies dürfte neben den Zusatzeinnahmen ebenfalls zur Sanierung beigetragen haben.
Reiche entlastet
Die ALV wird hauptsächlich über die Sozialversicherungsbeiträge der Arbeitnehmenden und Arbeitgeber finanziert. Der Beitragssatz dafür beträgt bis zu einer Grenze von 148.200 Franken 2,2 Prozent des massgebenden Jahreslohnes. Alles darüber war bisher mit dem Solidarbeitrag von 1 Prozent belastet worden – jeweils zur Hälfte für die Arbeitnehmer und die Arbeitgeber.
Ab kommenden Jahr fällt Letzteres nunmehr weg. Die Nachricht dürfte vielerorts – obwohl sie nur die hohen Einkommen, also Reichere betrifft – dennoch mit Wohlwollen aufgenommen werden.
Weitere Möglichkeiten
Sie entlastet im wirtschaftlich anspruchsvollem Umfeld nämlich die Bevölkerung, den Staatssektor sowie die Firmen. Nun sollten die Entlastungen weitergehen – etwa angestellte Geschäftsführer ihrer eignen Unternehmen werden derzeit bei der ALV zur Kasse gebeten, obwohl sie nie Leistungen erhalten können, weil sie ihre allfällige Arbeitslosigkeit quasi selbst herbeiführen können.
Es gibt also noch Möglichkeiten zur Verbesserung.
13.10.2022/kut.
