Die Wettbewerbskommission Weko hat eine Untersuchung gegen einen Schweizer Konzern eröffnet. Dieser hat möglicherweise versucht, sich vor Konkurrenz zu schützen.
Die Schweizer Wettbewerbskommission Weko hat am 13. September 2022 eine Untersuchung gegen ein Schweizerisches Pharmaunternehmen eröffnet, hiess es am Donnerstag in einer Medienmitteilung.
In den Räumlichkeiten der betroffenen Firma sei zudem eine Hausdurchsuchung durchgeführt worden, teilten die Wettbewerbshüter weiter mit. Medien berichteten, dass der Basler Pharmakonzern Novartis betroffen sei. Das Unternehmen habe einen «Besuch» der Behörden diesbezüglich bestätigt.
Patente missbraucht?
Die Vorwürfe der Beamten sind happig: Novartis habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen. Dabei soll der Konzern auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen haben.
Die nun eingeleitete Weko-Untersuchung soll klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliegt, welcher einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen könnte.
Internationale Kooperation
Die Weko hat laut dem Communiqué in dem Fall mit der Europäischen Kommission kooperiert. Diese Zusammenarbeit wird durch das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Zusammenarbeit im Bereich des Wettbewerbsrechts aus dem Jahr 2014 ermöglicht.
15.09.2022/kut.