Über der Krypto-Welt liegt seit Jahren ein Bann, weil unklar ist, wie Coins rechtlich einzustufen sind. Einer Kryptowährung gelang ein historischer Sieg gegen die US-Börsenaufsicht.
Der Entscheid ist mit grosser Spannung erwartet worden.
Die Kryptowährung Ripple mit der Kurzbezeichnung XRP hat vor Gericht einen historischen Erfolg für die gesamte Krypto-Welt um Bitcoin, Ethereum & Co. erzielt.
Grosse Niederlage für Behörde
Es ging seit Jahren vor Gericht gegen die US-Börsenaufsicht SEC darum, ob der Token auf der Blockchain ein Wertpapier im Sinne des amerikanischen Gesetzes darstellt und daher eine Bewilligung der US-Finanzmarktaufsicht braucht.
Darüber hatte muula.ch mehrfach berichtet.
Das Gericht fällte in der Nacht auf Freitag das Urteil und stellte fest, dass XRP keine «Security» sei. Es ist somit eine grosse Niederlage für die SEC um deren mittlerweile Krypto-feindlichen Chef Gary Gensler.
Teufel im Detail
Seit dem Jahr 2020 drehte sich der Gerichtsfall um die Frage, ob bei der Herausgabe des Coins, die rund 1,3 Milliarden Dollar eine Bewilligung gebraucht hätten oder nicht.
Normalerweise nimmt die SEC dabei den sogenannten Howey-Test vor, der einige standardisierte Fragen zu den Wertpapieren beantwortet und dann eine Klassifikation vornimmt.
Doch an dem Wörtchen Profit entzweiten sich nun die Geister, denn ein Profit müsse direkt ein Return oder Zinsversprechen sein, um als Wertpapier zu klassifizieren.
Kurssteigerung um 70 Prozent
Eine später nachgelagerte Verpflichtung beziehungsweise eine spätere Gewinnteilung bei einem sogenannten ICO erfülle die Bedingung nicht, so die Richterin in ihrem Urteil.
Die SEC hatte vor Gericht beantragt, dass XRP als Wertpapier einzustufen sei und eine Bewilligung gebraucht hätte. Dies lehnte das New Yorker Gericht nun ab. Ripple sei nicht unbedingt als Wertpapier einzustufen, hiess es.
Der XRP-Coin explodierte daraufhin umgehend und der Kurs legte um rund 70 Prozent zu.
Der Ripple-Fall hat Parallelen zum historischen Entscheid Reves versus Ernst & Young, der eine ähnliche Frage zur Einstufung auf Grundlage eines alten US-Gesetzes von 1934 beantworten musste und für die Blockchain-Gemeinde als Vorlage galt.
Finma in gleicher Situation
In der Schweiz hatte die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma auch einen ähnlichen Fall zu beurteilen und kam wie die SEC zu einem harschen Urteil, wie auch muula.ch berichtete.
Der Kryptomillionär Dadvan Yousuf war von der Finma abgestraft worden, weil sein Coin der Dohrnii-Stiftung als Anlage-Token eingestuft worden war und daher eine Bewilligung gebraucht hätte.
Die Finma hätte auch locker zu einer anderen Einschätzung kommen können, denn in der neuen Welt um Digitalwährungen ist nichts in Stein gemeisselt.
Vieles bedarf einer wohlwollenden Interpretation, weil alles unbekanntes Terrain und viel Zukunftsmusik ist. Vielleicht sollte die Finma aber nun über die Bücher gehen.
Manchmal helfen aber eben auch Gerichte, wie nun bei Ripple, nach.
14.07.2023/kut.
