Wettbewerbshüter haben den Pharmakonzern Novartis illegaler Machenschaften bezichtigt. Nun geben sie kleinlaut einen Fehler zu.
Per Haussuchung marschierten die Schweizer und die EU-Behörden beim Basler Pharmakonzern Novartis ein.
Vor rund zwei Jahren verdächtigten die Wettbewerbshüter das Unternehmen, sich über Patente vor Konkurrenz zu schützen, wie muula.ch berichtete.
Marktbeherrschende Stellung?
Novartis habe angeblich versucht, das eigene Präparat zur Behandlung von Hautkrankheiten gegen Konkurrenzprodukte zu schützen, hiess es damals von der Wettbewerbskommission Weko.
Dabei soll der Pharmakonzern auf Basis eines seiner Patente Gerichtsverfahren angestossen haben.
Die eingeleitete Weko-Untersuchung sollte klären, ob ein Einsatz von sogenannten Sperrpatenten vorliege, welcher einen unzulässigen Missbrauch einer angeblich marktbeherrschenden Stellung gemäss dem Kartellgesetz darstellen könnte.
Weite Kreise in der EU
Die Weko hatte sogar das bilaterale Abkommen zwischen der Schweiz und der Europäischen Union zur Zusammenarbeit im Bereich des Wettbewerbsrechts aus dem Jahr 2014 bemüht, um mit der EU in dem Fall zusammenzuarbeiten.
Doch ausser Spesen, nichts gewesen, kann man den Fall nunmehr zusammenfassen.
Die Ermittlungen im Rahmen des Untersuchungsverfahrens hätten gezeigt, dass das Verhalten von Novartis im Bereich des Patentrechts üblich und auch kartellrechtskonform gewesen sei, teilte die Weko am heutigen Donnerstag kleinlaut mit.
Eigenständige Untersuchung
Da sich die Anhaltspunkte eines Missbrauchs nicht bestätigt hätten, stellen die Wettbewerbshüter ihre Untersuchung ohne Folgen ein, hiess es.
Die Europäische Kommission habe den vorliegenden Sachverhalt selbstständig analysiert und sei zu den gleichen Schlussfolgerungen gekommen, erklärte die Schweizer Wettbewerbsbehörde weiter.
Grössere Sorgfalt nötig
Für ein Unternehmen ist dies eigentlich fatal. Mit Haussuchungen in der Öffentlichkeit gebrandmarkt zu werden und im Anschluss korrektes Verhalten durch die Behörden bestätigt zu bekommen.
Ermittlungsgegenstand sei gewesen, dass das Verhalten von Novartis im Zusammenhang mit verschiedenen Klagen auf Grundlage eines der Patente darauf abzielte, ein dermatologisches Medikament mit illegalen Mitteln zu schützen, erklärte die Weko kleinlaut.
In Zukunft dürfen die Wettbewerbshüter da also ruhig mehr Abklärungen im Vorfeld treffen, bevor sie mit Polizei & Co. in den Morgenstunden den Hauptsitz eines Konzerns stürmen.
10.10.2024/kut.
