Staaten rechnen die wildesten Posten zu ihren Verteidigungsausgaben. Die Schweiz zeigt, wie sie zählt, und legt illustre Einnahmen ihrer Armee offen.
International existiert keine standardisierte Berechnungsmethode zur Bestimmung der Verteidigungsausgaben.
Jedes Land rechnet, wie es gerade nützt.
Aufblähen des BIP-Anteils
Die Franzosen und die Italiener rechnen zu Teilen ihre paramilitärischen Kräfte wie Gendarmerie beziehungsweise die Carabinieri hinzu.
Die Briten berücksichtigen genau wie die Franzosen und Italiener auch noch Positionen anderer Ministerien zu Pensionen, der Cyberabwehr und der Nachrichtendienste als Verteidigungsausgaben, sofern sie militärischen Zwecken dienen.
Klar verfolgen die Staaten dabei die Absicht, die Zielvorgaben der NATO für Verteidigungsausgaben zu erfüllen, die als Anteil am jeweiligen nationalen Bruttoinlandprodukt (BIP) bemessen werden.
Es muss also nach viel aussehen.
Investitionen von Armasuisse
Die Gesamtkosten der Schweizer Armee mit ihrem Milizsystem lagen im Jahr 2023 bei rund 8,5 Milliarden Franken, wie der Bundesrat kurz vor dem jüngsten Jahreswechsel in einem Bericht bekanntgab.
Die in der Staatsrechnung 2023 ausgewiesenen Ausgaben der Armee, welche der Schuldenbremse unterliegen, beliefen sich demnach auf rund 5,9 Milliarden Franken.
Darunter fielen die Betriebs- und Investitionsausgaben inklusive Rüstungsausgaben sowie die Transferausgaben der Gruppe Verteidigung und des Bundesamts für Rüstung Armasuisse.
Zusätzlich fielen auch die verrechneten Leistungen anderer Bundesstellen zugunsten der Armee von rund 140 Millionen Franken und die nicht schuldenbremsenwirksamen Aufwände von 1,17 Milliarden Franken an.
Zu diesen 7,23 Milliarden Franken rechnete die Schweiz die Ausgaben der öffentlichen Hand hinzu, die zwar nicht direkt zur Armee gehören, ihr jedoch thematisch zugeordnet werden können.
Dazu gehören laut dem Gesamtbericht vor allem die Erwerbsersatzzahlungen von 551 Millionen Franken und die Auszahlungen der Militärversicherung von 174 Millionen Franken.
Lohnfortzahlung und Orientierungstage
Alsdann erbrachten aber auch die Kantone und Gemeinden einige Leistungen zugunsten der Armee, die mit rund 121 Millionen Franken zu Buche schlugen.
Darunter fielen etwa die Durchführung der Orientierungstage oder der Unterhalt militärisch genutzter Infrastrukturen.
Zusammen mit weiteren öffentlichen Ausgaben von 76 Millionen Franken und den kalkulatorischen Kosten von rund 158 Millionen Franken betrugen die betriebswirtschaftlichen Kosten der Armee rund 8,31 Milliarden Franken.
Hinzu kamen aber auch noch die geschätzten volkswirtschaftlichen Kosten der Armee, die sich hinreichend begründet quantifizieren lassen.
Darunter fasste die Schweiz die freiwilligen Lohnfortzahlungen der Arbeitgeber von 200 Millionen Franken.
Verwirrung um Ausgabeziel
Gemessen am hohen BIP des Landes kommt die Schweiz damit auf einen Anteil von Gesamtkosten um Armee, Verteidigungsdepartement VBS & Co. von 1,06 Prozent.
Der Zielwert von 1,0 Prozent des BIPs für Verteidigung wäre damit allerdings schon erreicht.
Doch das Parlament bezog diese Zielgrösse auf die Positionen, welche der Schuldenbremse unterliegen.
Der Bundesrat gab diesen Wert für das Jahr 2019 mit 0,67 Prozent des BIP an, worauf sich dann die Erhöhung der Armeeausgaben bezieht.
Geldverdienen mit Verteidigung
Im Bericht erwähnt die Schweiz aber auch Einnahmen, welche sie erzielte.
Dies sind beispielsweise Liegenschaftsvermietungen von 12 Millionen Franken im Jahr 2023. Hinzu kamen aber sogar Nachlässe und Schenkungen von rund 17 Millionen Franken. Schweizer schenken ihrem Land sogar Nachlässe und Grundstücke.
Die Verteidigung der Schweiz sprach sogar Bussen in Höhe von 4 Millionen Franken aus, die sich positiv in der Staatskasse niederschlugen.
Shopping generiert neues Budget
Die Rechenspiele gehen sogar soweit, dass Beschaffungen des Bundes, wie die Kampfjets F-35, dem Bund an anderer Stelle hunderte von Millionen an neuer Mehrwertsteuer in die Staatskasse spülen, wie muula.ch unlängst berichtete.
Je mehr das Land also solche Anschaffungen tätigt, generiert der Staat wieder Budget zum Geldausgeben.
Es ist wohl gut, dass es da international keine Standards für Vergleiche gibt.
05.01.2026/kut.
Es ist zum Mäusemelken! Für die Armee hat die Schweiz Geld zum abwinken. Die Parlamentarier*innen (meistens von rechts) klemmen aber sofort bei jeder Ausgabe für die Menschen in diesem Land. Krankenkassenprämien explodieren, Wohnen wird bald unbezahlbar und unsere Reichen zahlen immer weniger an den Staatshaushalt. Schöne neue Welt!