Die Swatch-Group der Familie Hayek hat gegen den Technologieriesen Samsung gewonnen. Dies hat aber Auswirkungen auf die ganze Welt.
Der Entscheid des Londoner Berufungsgerichtes im Streitfall der Bieler Swatch-Gruppe gegen den Technologiekonzern Samsung ist eindeutig.
Die Richter entschieden wie bereits die Vorinstanz, dass die Südkoreaner die Markenrechte der Bieler um Omega, Tissot, Longines sowie Swatch verletzen.
Omega, Glashütte, Mido
Sogenannte Zifferblatt-Apps, die im Galaxy-App-Store angeboten werden, und auf Smartwatches installiert werden können, verstiessen gegen die Rechte von Swatch, teilte der Bieler Uhrenkonzern am heutigen Freitagnachmittag mit.
Die Verstösse betrafen berühmte Marken der Schweizer Uhrenindustrie wie Breguet, Blancpain, Jacquet Droz, Glashütte Original, Omega, Longines, Tissot, Hamilton, Mido und Swatch.
Kein automatisiertes Handeln
Samsung argumentierte, dass sich der Konzern gegen Schadensersatzklagen wehren könne, weil die Apps für die Zifferblätter von Drittanbietern über seinen Online-Store Galaxy App angeboten worden seien.
In der Verhandlung wies der Hauptrichter Samsungs Argument des «blossen Hostings» aber zurück und wies Samsungs Einsprache ab.
Die Südkoreaner hatten sich auf E-Commerce-Richtlinien berufen, die einen solchen Haftungsausschluss zulassen würden.
Das Gericht und das Berufungsgericht liessen dies aber nicht gelten. Die Handlungen von Samsung seien nicht nur technisch, automatisch und passiv sowie ohne Wissen oder Kontrolle gewesen, hiess es.
Daher fielen sie nicht unter den entsprechenden Paragrafen.
Schutz ikonischer Marken
Die Swatch Group zeigte sich erfreut über das Urteil, das sich mit einer neuen Form der Markenverletzung im digitalen Zeitalter und der Haftung von Online-Anbietern wie Samsungs Galaxy Store befasst.
Es dürfte weltweit Auswirkungen auf die Exklusivität und den Wert ikonischen Marken, wie jener von Swatch der Familie Hayek, haben.
15.12.2023/kut.
