Europa setzt auf hohe Sozialleistungen. Doch wie unterstützt die Schweiz ihre Bevölkerung? In jüngster Zeit glichen sich hierzulande zwei Effekte bei den Sozialleistungen fast vollständig aus.
In der Schweiz sind die Sozialausgaben laut den neuesten Daten ziemlich konstant bei 207 Milliarden Franken pro Jahr geblieben.
Die jüngsten Schätzungen gingen von einem nominalen Plus von 0,3 Prozent und einem realen Minus von 0,2 Prozent aus, teilte das Bundesamt für Statistik BFS am Montag mit.
Hilfe bei Arbeitslosigkeit
Zwei gegenläufige Trends hoben sich zwischen 2020 und 2021 auf: Die Zunahme der Sozialausgaben in den Bereichen Gesundheit und Alter sei von einem Rückgang der Sozialausgaben im Bereich Arbeitslosigkeit ausgeglichen worden, hiess es weiter.
Mit der Lockerung der Massnahmen zur Eindämmung von Covid-19 im Jahr 2021 erholte sich die Wirtschaft in der Schweiz gingen damit die Sozialausgaben für Arbeitslosigkeit zurück.
Im Gesundheitsbereich stiegen die Ausgaben hingegen an, unter anderem aufgrund der Covid-19-Tests und Coronavirus-Impfungen.
Explosion der sozialen Wärme
Somit hielten sich die Sozialausgaben auch 2021 auf einem historischen Höchststand. Im Vergleich zum Niveau vor der Pandemie, also dem Jahr 2019, waren die Sozialausgaben in der Schweiz aber um 11,1 Prozent höher.
Wie sieht es im internationalen Vergleich aus? 2021 beliefen sich die Sozialleistungen in Europa im Schnitt auf 15.600 Franken pro Kopf. Die Sozialausgaben der Schweiz lagen auf einem hohen Niveau, weil die Kennzahl hierzulande bei 23.900 Franken zu erliegen kam.
Fast ein Drittel des BIP
Damit ist die Schweiz laut dem BFS aber vergleichbar mit den Ausgaben anderer Länder, wie Österreich beziehungsweise Dänemark, die je 23.100 Franken pro Kopf für Soziales ausgaben oder mit Deutschland, das auf 23.600 Franken pro Kopf kam.
Die Sozialleistungen der Schweiz machten 27,9 Prozent des Bruttoinlandprodukts BIP aus und lagen damit 2,2 Prozentpunkte über dem europäischen Median, der bei 25,7 Prozent des BIP liegt.
Die Ausgaben für Sozialleistungen in Prozent des BIP waren in den Nachbarländern höher als in der Schweiz, denn Frankreich lag bei 33,3 Prozent, Österreich bei 31,8 Prozent, Italien bei 31,5 Prozent und Deutschland bei 31,0 Prozent der Wirtschaftsleistung.
Insofern wäre die Schweiz ein etwas unsozialerer Staat.
Steigende Einnahmen
Der fürsorgliche Staat zeigte sich vor allem während der Coronavirus-Pandemie.
Im Jahr 2020 beeinflusste die Covid-19-Pandemie nicht nur die Entwicklung der Ausgaben, sondern auch die Einnahmen der sozialen Sicherheit. In Europa stiegen die Einnahmen um 5,8 Prozent (Medianwert), in der Schweiz dagegen um 11,5 Prozent, was insbesondere auf die Intervention der Regierungen zur Abfederung der gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Covid-19-Pandemie zurückzuführen ist.
In fast allen untersuchten Ländern stiegen die Staatsbeiträge. Der Median lag in Europa bei 15,5 Prozent und die Schweiz langte da mit 27,0 Prozent aber fast doppelt so hoch hin.
Drei Kriterien
Unter die soziale Sicherheit fallen alle Massnahmen öffentlicher und privater Stellen, die Privathaushalte und Einzelpersonen vor genau definierten Risiken schützen und die festgelegten Bedürfnisse decken.
Dabei müssen drei Voraussetzungen erfüllt sein: Erstens muss die Massnahme mindestens einem der acht Bereiche der sozialen Sicherheit zugeordnet werden können (Krankheit/Gesundheitsversorgung, Invalidität, Alter, Hinterbliebene, Familie/Kinder, Arbeitslosigkeit, Wohnen und soziale Ausgrenzung).
Zweitens sind ihre Gewährung und Finanzierung an ein gewisses Mass an sozialer Solidarität geknüpft. Und drittens dürfen die Empfänger zu keiner gleichwertigen Gegenleistung verpflichtet sein, wie etwa bei einem Bankdarlehen.
Zögerliche Rettungsflüge
In der Schweiz suchen die Menschen allerdings bei alldem nicht sofort Schutz beim Staat, wie die Coronavirus-Pandemie eindrücklich gezeigt hat.
Die Schweiz holte nämlich ihre Bürger aus dem Ausland erst gar nicht und dann sehr zögerlich zurück, weil Ferien im Ausland unter die Eigenverantwortung der Menschen fallen und hierfür nicht der Staat einstehen soll.
Hilfe im Kleinen wichtig
Erst auf grossen Druck nahm die Schweiz auch Geld in die Hand, organisierte ein paar Rückflüge und setzte sich damit über das Gesetz hinweg, dass solche Hilfeleistungen eigentlich nicht vorsah.
Letztlich zeigt sich an den Zahlen aber auch eindrücklich, dass soziale Nähe in der Schweiz aus der Gemeinschaft, den Nachbarn beziehungsweise der Gemeinde und nicht von einem fürsorglichen Staat kommt.
Gewiss ist aber ein minimales Niveau an Sozialem auch in der Schweiz durch den Staat verankert.
13.02.2023/kut.