Die US-Börsenaufsicht SEC hat unlängst gegen die Kryptowährung Ripple vor Gericht eine Niederlage erlitten. Nun schlägt die Behörde zurück.
Das Kursfeuerwerk von über 70 Prozent nach dem Gerichtsentscheid gegen die Kryptowährung Ripple (XRP) war nur von kurzer Dauer gewesen.
Nachdem in den USA eine Richterin gegen die mächtige US-Börsenaufsicht SEC argumentiert hatte, dass es durchaus auch Finanztransaktionen in der Krypto-Welt geben könnte, die keine Bewilligungen der Behörden benötigten könnten, waren bei Blockchain-Fans regelrechte Freudentänze aufgeführt worden
Indirekter Ansatz
Doch die SEC schlägt nun zurück und reichte in der Nacht auf den heutigen Donnerstag bei Gericht einen Appeal, also eine Einsprache, gegen den Gerichtsentscheid ein.
Dabei machte die Aufsichtsbehörde geltend, dass das Gericht die programmartige Herausgabe von Ripple-Coins an Externe und die Zahlung von Löhnen sowie Dienstleistungen mit XRP-Token nicht als die Herausgabe von Wertpapieren klassifizieren solle.
Dies sei für die gesamte Regulierung und vor allem für zahlreiche Gerichtsfälle von entscheidender Bedeutung, so die SEC weiter.
Teufel im Detail
Tatsächlich ist die Lage nämlich nach dem Gerichtsentscheid, der so viel Freude unter Anhängern von Bitcoin, Ethereum & Co. produziert hatte, völlig unklar.
Dasselbe Gericht hatte mit einem anderen Richter als im Ripple-Fall kurze Zeit später selbst festgestellt, dass die Herausgabe des mittlerweile kollabierten Terra USD Token sehr wohl eine Wertpapier-Emission gewesen sei.
Daher hätten die Verantwortlichen auch eine Lizenz benötigt. Die SEC hatte bei dem Entscheid also recht bekommen.
Nun stützt sich die US-Börsenaufsicht bei ihrer Argumentation genau auf diesen Fall und machte auch bei Ripple systematisches Handeln geltend.
Bei der Analyse stützen sich die Verantwortlichen immer auf den sogenannten Howey-Test, der aber keine klaren Aussagen bezüglich der Krypto-Deals liefert.
Hängen an Streitfrage
Für die Krypto-Welt kommt die Wende im jahrelangen Streit um die Frage, ob oder ob keine Bewilligungen nötig sind, zwar für viele wieder einmal überraschend.
Doch eigentlich müssten alle Beteiligten ein Interesse haben, dass dieser Aspekt endlich abschliessend geklärt wird. Viele Blockchain-Projekte hängen ohnehin an dieser Streitfrage.
Die US-Richter haben nun keine leichte Aufgabe, den auf einem alten Rechtsstreit von 1934 beruhenden Sachverhalt (Reves versus Ernst & Young), der sich nun aber auf die Krypto-Welt stark auswirkt, einen Entscheid zu fällen, der zwar die Gemüter erhitzt, aber doch Klarheit bringen wird.
Weltweites Warten
All dies dürfte dann auch auf die Schweiz und andere Länder ausstrahlen.
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht Finma oder auch koreanische Regulatoren tun sich in genau dieser Frage schwer, ob die ganzen Coin-Emissionen eine Bewilligung brauchen oder nicht.
10.08.2023/kut.
